Putin accuses Ukraine over ceasefire as fighting rages

Russian President Vladimir Putin has condemned Ukraine for ending a truce with separatist rebels in the east.

 

 

http://m.bbc.com/news/world-europe-28113680

 

 

Elections in England begun

By Ronald Lässig, correspondent, London.

The elections in European Union has begun this morning everywhere in the UK. Inhabitants of the capital are set to deny Ukip leader Nigel Farage victory in London in today’s critical European elections, a new poll reveals. Although the anti-EU party is set to come first in the national voting, it is being squeezed to third place in the more cosmopolitan city, revealed pollsters YouGov. And as millions of Britons went to the polls, Liberal Democrat leader Nick Clegg’s deputy admitted his party was going to get a mauling. The party could be squeezed into a humiliating fifth place nationally, fuelling speculation of a leadership crisis for Mr Clegg. “Some of the polls, if they are right, indicate a setback,” conceded Sir Malcolm Bruce. “If we have setbacks, we will evaluate them as appropriate.” Asked how he felt as he voted in Sheffield, Mr Clegg replied “very well”. Ukip is ahead in the national election for 27 Euro-MPs, at 27 per cent, followed by Labour on 26. The Conservatives are third on 22 with the Lib-Dems one point behind the Greens on nine. In the London borough contests, Labour is ahead on 38 per cent, the Conservatives second on 33 and the Lib-Dems third on 13. Ukip has 10 per cent and the Greens just four. Tory MPs are unnerved by the national success of Ukip, but Mr Cameron’s inner circle believe that Mr Farage’s support will fade as voters focus on the 2015 contest between Mr Cameron and Mr Miliband for Downing Street No 10. Lord True, Tory leader of Richmond council, said: “We are finding that some people are saying they are going to vote Ukip in the European elections but for us at the locals. If people do come out to vote I think we can hold the borough.” Len Duvall, leader of the Labour group on the GLA, said turnout would be a key factor for his party’s hopes of a string of victories. He said: “It really is all about whether we can get out the vote. Little things can make a difference. If it rains it can affect some voters.” However, people in other EU-countries will have a look also towards us in United Kingdom because the run between Labour and the Conservatives in Europe is close to call.

 

 

SPD Berlin mit Kaufmann zur Europawahl

von Ronald Lässig.

Für die Berliner SPD geht beim bevorstehenden Europawahlkampf eine erstklassige Fachpolitikerin an den Start: Sylvia-Yvonne Kaufmann. Von März bis Oktober 1990 gehörte sie der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an, damals für die PDS. Als eine von 144 von der Volkskammer gewählten Mandatsträgern wurde sie am 3. Oktober 1990 Mitglied des Deutschen Bundestag.

Bis 1994 war Kaufmann zunächst mit Beobachterstatus im Europäischen Parlament, von 1999 bis 2009 dann als Abgeordnete. Von 2004 bis 2007 war sie Vizepräsidentin des Europaparlaments. Kaufmann kümmerte sich um die Beziehungen zu Japan, um konstitutionelle Fragen und die der europäischen Rechtsgrundlagen. Sie gehörte bis 2003 dem Verfassungskonvent an und ist seit 2009 Präsidiumsmitglied im Bundesverband der Europaunion.

Im gleichen Jahr trat Kaufmann von der Linkspartei zur SPD über. Als Grund dafür gab sie an, sie sei damit gescheitert, ihrer alten Partei ein klares pro-europäisches Profil zu verleihen. Die Bundesverdienstkreuzträgerin Sylvia-Yvonne Kaufmann gilt seitdem als fachliche und menschliche Bereicherung der Berliner SPD und ihres Kreisverbandes Lichtenberg. Kaufmann folgt auf Dagmar Roth-Behrendt, die rund 25 Jahre die Berlinerinnen und Berliner im Europaparlament vertreten hat und jetzt in den Ruhestand geht.

 

 

ZDF-Zuschauer protestieren gegen Moderator Lanz

Das ZDF ist nach einem Interview mit der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (Die Linke) mit einem Massenprotest von Zuschauern konfrontiert. Im Internet wurde nach der Talkshow “Markus Lanz” eine Petition von Rundfunkbeitragszahlern geschaltet, die inzwischen von mehr als 215.000 Menschen unterzeichnet wurde. Sie wenden sich gegen die Art und Weise des Interviews. Kritisiert wird insbesondere, dass der Moderator der Linken-Politikerin ständig ins Wort gefallen und ihr mehrfach Populismus unterstellt habe. Zudem habe er unwidersprochen zugelassen, dass die Talkshow durch Einwürfe des Stern-Chefredakteurs Hans-Ulrich Jörges “abgeglitten” sei.  Dieser hatte Wagenknechts Äußerungen vor laufender Kamera ebenfalls mehrfach unterbrochen und als -so wörtlich- “Stuss” bezeichnet. Damit habe der öffentlich-rechtliche Sender seinen staatsvertraglichen Auftrag zu neutraler und ausgewogener Berichterstattung unterlaufen, hieß es. Nachdem der massive Protest öffentlich wurde, hat sich Moderator Lanz inzwischen entschuldigt. Dennoch hielt die Kritik auch heute an. Die Aufsichtsgremien des ZDF müssten sich mit dem Fall befassen, fordern zahlreiche Zuschauer angesichts des Massenprotestes. Mit der Petition wollen die Unterzeichner die öffentlich-rechtliche Anstalt dazu bewegen, den Vertrag mit Moderator Lanz zu beenden. Dieser steht seit längerem auch wegen stetig sinkender Einschaltquoten des ZDF-Unterhaltungsklassikers “Wetten dass…?” in der Kritik.

 

 

SPD-Neujahrsempfang in Marzahn-Hellersdorf

© Ronald Lässig

Zum Auftakt des Wahljahres 2014 waren am Abend zahlreiche Gäste der Einladung der SPD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf zum Neujahrsempfang ins Rathaus des Berliner Bezirks gefolgt. Bürgermeister Stefan Komoß, der sich nach seiner Krebserkrankung sichtlich erholt präsentierte, rief dazu auf, bei der bevorstehenden Europawahl im Mai Gesicht gegen rechts zu zeigen. Der Bezirk stehe für Toleranz und gegen Ausgrenzung. Komoß, der zugleich SPD-Kreisvorsitzender ist, rief die Bürger dazu auf, demokratische Parteien zu wählen. Der Fraktionsvorsitzende Gordon Lemm begrüßte Vertreter der anderen in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien sowie Abgesandte von Vereinen, Verbänden und Kirchen aus Marzahn-Hellersdorf. Auch zahlreiche Anhänger der SPD waren gekommen,  darunter die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Iris Spranger, Liane Ollech und Sven Kohlmeier. Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß rief in seinem Grußwort dazu auf, die sozialdemokratischen Grundwerte in die Bevölkerung hineinzutragen. Auch die große Koalition im Bund trage SPD-Handschrift. Es werde alles getan, um Verbesserungen im Alltagsleben der Menschen herbeizuführen. Die Veranstaltung wurde auch aufgewertet durch den Besuch der Bundestagsabgeordneten Eva Högl aus Mitte und Matthias Schmidt aus Treptow-Köpenick sowie des Fraktionschefs im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh.

 

 

Schumacher im Koma

Drama um Michael Schumacher (44)! Der ehemalige Formel 1-Fahrer kämpft nach einem schweren Ski-Unfall in den französischen Alpen um sein Leben, liegt im Koma.

Nach BILD-Informationen wurde er vergangene Nacht ein zweites Mal operiert. Ärzte bohrten Löcher in seinen Schädel, um den inneren Druck zu verringern. Sein Zustand hat sich verschlechtert.

Der Zustand des 44-Jährigen ist nach Auskunft seines Managements vom Sonntagabend „kritisch”. „Bei seiner Ankunft in der Klinik litt er an einem Kopftrauma mit Koma, das umgehend eine neurochirurgische Behandlung erforderte”, heißt es in der Stellungnahme des Universitätsklinikums von Grenoble: „Er bleibt in einem kritischen Zustand.”

Schumacher war am Sonntagvormittag abseits der Pisten gegen einen Felsen geprallt. Medien meldeten Sonntagabend aus Grenoble, es bestehe Lebensgefahr, da Schumacher eine Gehirnblutung erlitten habe.

BILD, 30.12.2013

VOS-Stalinismus-Opferverein insolvent?

Der Bundesvorstand der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) ist unter Erklärungsdruck. Im ältesten SED-Opferverband mehren sich Rücktrittsforderungen. Denn die Rentenversicherung fordert vom VOS bis 27. November mehr als 135.000 € an rückständigen Zahlungen, wie der BERLINER KURIER heute unter dem Titel “In zwei Wochen geht das Licht aus” berichtet. Nachdem schon die Beratungsstelle Berlin-Brandenburg mangels Finanzierung  geschlossen wurde, droht nun auch der Bundesgeschäftsstelle das Aus, berichtet der BERLINER KURIER weiter. Das Blatt hatte bereits vor zwei Wochen unter der Überschrift “Stasi-Opfer in der Steuerfalle” den fragwürdigen Umgang mit Geldern öffentlich gemacht. Im Fokus: Der Bundesvorsitzende und ZDF-Fernsehrat Hugo Diederich, gegen den die Staatsanwaltschaft seit Monaten ermittelt.  Doch anstatt darüber in der VOS-Vereinszeitung “Freiheitsglocke” zu informieren, breitete der Bundesvorstand den Mantel des Schweigens aus und hielt so die Mitglieder lange ahnungslos.

VOS-Krisensitzung wegen offenbar drohender Insolvenz

Doch nun ist es damit vorbei. Auch die anderen Mitglieder des VOS-Bundesvorstandes müssen sich unangenehme Fragen gefallen lassen. Medienberichten zufolge sollen sie heute Nachmittag auf einer Sitzung der Landesvorstände des SED-Opferverbandes zur Rede gestellt werden. Für 13 Uhr war demnach ein Versammlungstermin im Haus 1 der früheren Stasi-Zentrale in der Ruschestraße angesetzt. Der einst größte SED-Opferveband steht offenbar kurz vor der Insolvenz, rund sechzig Jahre nach seiner Gründung. Vereinsmitglieder sprechen von einem schweren Gang. Denn die Ursachen für die Existenzkrise sind den Verantwortlichen lange bekannt. Im Oktober 2011 war ein stellvertretender VOS-Bundesvorsitzender aus Protest gegen das fragwürdige Geschäftsgebaren zurückgetreten. Er hatte einen Brief an die Funktionsträger geschickt, in dem die Fragwürdigkeiten aufgelistet waren und zum Umsteuern aufgefordert wurde. Doch das Motto hieß offenbar: “Weiter so.” Kritiker seien mundtot gemacht worden, heißt es heute aus der Mitgliedschaft. Das habe im Verein zur Resignation und inneren Emigration vieler geführt.

Finanzielle Rettung der VOS nicht in Sicht

Es ist mehr als fraglich, ob der SED-Opferverband in der jetzigen Konstellation gerettet werden kann. Vereinsmitglieder hoffen, dass der VOS-Bundesvorstand aus Verantwortung um die gegenwärtige Lage endlich seinen Rücktritt erklärt. Bisher schien Aussitzen die Devise zu sein. Und so ist es verständlich, dass auch der Dachverband der ehemals politisch Verfolgten, die UOKG, wenig Interesse zeigt, sich an der finanziellen Rettung der VOS zu beteiligen. Hinzu kommt, dass die Stalinismusopfer den Dachverband vor rund fünf Jahren verlassen hatten, um in jeder Hinsicht eigenständig handlungsfähig zu sein. Dazu, so scheint es jetzt, war der VOS offenbar nicht in der Lage. Schwere Zeiten also für die ehemals politisch Verfolgten der SED-Diktatur in Deutschland, die der VOS wohl stets in gutem Glauben ihre Mitgliedsbeiträge anvertraut haben und jetzt einigermaßen entsetzt sein dürften.

Berliner Kurier, 12.11.2013

VOS-Vorstand im Fadenkreuz des Staatsanwalts

Berlin –  Mächtig und einflussreich war und ist die „Vereinigung der Opfer des Stalinismus“. Sie residiert im Zoobogen mit Blick über Berlin, der Chef sitzt im ZDF-Fernsehrat, angesehene Mitglieder tragen das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse. Nun bröckelt die renommierte Fassade. Ermittlungsbehörden jagen die Opfer von Gewaltherrschaft, politischer Verfolgung und Stasi. Am 9. Februar 1950 wurde der VOS in West-Berlin aus der Taufe gehoben. Die Gründer waren Kriegsrückkehrer aus sowjetischer Gefangenschaft. Politisch Verfolgte aus der DDR schlossen sich an, schnell explodierte die Mitgliederzahl in den fünfstelligen Bereich. Ihr Erbe steht vor einem Scherbenhaufen.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt schon lange unter dem Aktenzeichen 242 Js 2415/11. Seit Monaten versuchen die Ermittler, Licht ins Dunkel zu bringen. Unter Verdacht: Der VOS-Vorsitzende und ZDF-Fernsehrat Hugo Diederich. Es geht um den Verdacht der Veruntreuung von Steuergeldern. Der Verein soll dank öffentlichen Mitteln Funktionäre als „Berater“ beschäftigt haben und die daraus anfallenden Sozialbeiträge nicht abgeführt haben. Zur Anklage kam es bislang nicht. Doch die Schlinge scheint sich enger zu ziehen.

Nach KURIER-Informationen wurden mehrere ehemalige Vorstandsmitglieder Mitte Oktober ins Hauptzollamt Berlin, Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit, in der Colditzstraße (Tempelhof) geladen. Auch Diederich sollte kommen, befand sich nach eigener Aussage aber im Ausland und konnte den Termin nicht wahrnehmen.

Damit aber nicht genug. Im Sommer fand eine „Außenprüfung“ der Rentenversicherung, Abteilung Prüfdienst, in den VOS-Räumen am Hardenbergplatz statt. Anschließend sollen nach KURIER-Informationen mehr als 100 000 Euro plus Zinsen vom Verein zurückgefordert worden sein. Zwischenzeitlich wurden angeblich sogar Konten gesperrt. Den letzten Punkt dementiert Hugo Diederich gegenüber dem KURIER. Er bestätigt jedoch: „Es sind Forderungen an den Verein herangetragen worden. Über die Höhe werde ich keine Angaben machen, da wir uns Rechtsbeistand geholt haben.“

Die „jagende“ Behörde Nummer vier ist das Berliner Finanzamt für Körperschaften. In einem dem KURIER vorliegenden Schreiben an den VOS werden die Beamten sehr deutlich: „Nach den eingereichten Unterlagen wurden durch den Verein Ausgaben für Rechtsanwalts- und Gerichtskosten getätigt, die nicht dem Verein sondern Vorstandsmitgliedern entstanden.“ Daraus folgt: „Hierbei handelt es sich um eine unzulässige Mittelverwendung. Künftig sind Ausgaben für entsprechende Rechtsstreitigkeiten durch das Vorstandsmitglied selbst zu tragen, andernfalls kann die Gemeinnützigkeit künftig nicht mehr anerkannt werden.“

Wie geht es weiter mit dem Verein, der mit spektakulären Aktionen in den letzten Jahren auf sich aufmerksam machte? Etwa 2009 mit den „falsche Mauertoten“ am Potsdamer Platz (mit Einschusslöchern), deren Bilder um die Welt gingen. Insider vermuten, dass der Verein, sollte es zu Verurteilungen und Rückzahlungen kommen, am Ende wäre. Schlimmer als die finanziellen Einbußen wäre der komplette Verlust der Glaubwürdigkeit und Seriosität.

Doch schon jetzt droht der Kollaps. Denn nach einer Empfehlung des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Alexander Dix, an den ihm zugeordneten Beauftragten für Stasi-Unterlagen (Martin Gutzeit), stoppte dieser den Fluss von Steuermitteln an den VOS. Immerhin eine fünfstellige Summe pro Jahr.

Berliner Kurier, 29.10.2013

Giftgas in Syrien bewiesen

Die Vereinten Nationen haben „überzeugende Beweise“ für einen Giftgaseinsatz in Syrien. Die UN-Inspekteure hätten Hinweise auf das Giftgas Sarin in Proben entdeckt, die nach einer Attacke auf Zivilisten im August in der Nähe von Damaskus genommen wurden. Das berichtet der Nachrichtensender „N24“.

n24

SED-Opferrente Thema bei BSV-Wahldiskussion

Dresden | (dpd-sn) – Der Bund der stalinistisch Verfolgten, Landesverband Sachsen e.V. und der DDR-Opfer-Hilfe e.V. haben sich gestern Nachmittag zu einer gemeinsamen Veranstaltung in der sächsischen Landeshauptstadt getroffen. Neben etwa 100 ehemals politisch Verfolgten der SED-Diktatur waren auch drei Bundestagskandidaten verschiedener Parteien der Einladung gefolgt. Im Mittelpunkt der kontroversen Diskussion stand die Frage, welche Vorhaben die Parteien für die ab Ende September beginnende Legislaturperiode anstreben. Alle Kandidaten sicherten den ehemals politisch Verfolgten ihre Unterstützung zu, dämpften aber zugleich zu hohe Erwatungen. Die Forderung, die seit 2007 stagnierende SED-Opferrente von 250 Euro pro Monat durch einen Inflationsausgleich zu erhöhen, sei berechtigt und werde politisch angestrebt. Schwierig hingegen werde die Umsetzung einer Beweislastumkehr in Rehabilitierungsverfahren, hieß es. Der Gesetzgeber könne insoweit nicht in die Rechtsprechung eingreifen. Das wurde seitens der ehemals Verfolgten als unverständlich kritisiert. Im weiteren Verlauf der Veranstaltung besprachen beide Opfervereine die Möglichkeiten einer künftigen Zusammenarbeit, auch bei der Bewältigung der wachsenden Betreuungsaufgaben. Im kommenden Jahr wollen der Bund der stalinistisch Verfolgten, Landesverband Sachsen e.V. und der DDR-Opfer-Hilfe e.V. zudem gemeinsame Aktionen und Veranstaltungen organisieren, so zum Beispiel anlässlich des 25. Jahrestages des Mauerfalls.

Mitteldeutsche Zeitung, 25.08.2013